Archiv: Informationsportal zu bonnbewegt.

Kleinere Baumaßnahmen, wie Sanierungen, benötigen meist kein aufwändiges Planfeststellungsverfahren oder eine Plangenehmigung. Das gilt, wenn:

• öffentliche Belange nicht berührt sind,
• alle erforderlichen Entscheidungen der Behörden vorliegen,
• Rechte Dritter nicht beeinträchtigt sind oder entsprechende Vereinbarungen getroffen wurden,
• andere Rechtsvorschriften keine Öffentlichkeitsbeteiligung vorsehen.

Dies betrifft vor allem kleinere Bauarbeiten, wie z.B. die Fahrbahnausbesserungen auf der A565 oder die Lärmschutzmaßnahmen auf der Reuterstraße. Diese Baumaßnahmen können schnell, unkompliziert und kostengünstig umgesetzt werden.

Nicht immer steht ein aufwendiges, langwieriges Planfeststellungsverfahren am Beginn einer geplanten Baumaßnahme. Stattdessen kann auch eine Plangenehmigung erfolgen. Dies ist der Fall, wenn die Rechte Dritter nicht oder nur unwesentlich beeinträchtigt sind. Zum Beispiel, sofern sich Betroffene mit der Inanspruchnahme ihres Eigentums schriftlich einverstanden erklären. Das können etwa betroffene Träger öffentlicher Belange (TÖB) sein, die ihr Einverständnis geben. Eine Anhörung wie im Planfeststellungsverfahren muss dann nicht erfolgen. Aus rechtlicher Sicht hat die Plangenehmigung aber die gleiche Wirkung wie die Planfeststellung. Eine Plangenehmigung kann dafür meist schneller und kostengünstiger geplant und umgesetzt werden.

Das Planfeststellungsverfahren ist ein formalisiertes Genehmigungsverfahren für umfassende Infrastrukturvorhaben, die oftmals eine Vielzahl an öffentlichen und privaten Interessen berühren. Es wird vor allem bei baulichen Umgestaltungen, wie z.B. der Erweiterung von Fahrbahnen oder dem Neubau von Brücken angewandt. Im Planfeststellungsbeschluss werden dabei technische, umweltfachliche und private Belange untereinander abgewogen. Hierzu werden die Pläne des Vorhabens an die zuständigen Behörden sowie die Träger öffentlicher Belange (TÖB) zugesandt und für die Öffentlichkeit ausgelegt. Die Einwendungen von Bürgerinnen und Bürgern sowie Trägern öffentlicher Belange werden zunächst im Rahmen der Anhörung gesichtet und anschließend bearbeitet. Einwendungen oder mögliche Gerichtsverfahren können den Abschluss verzögern. Das Verfahren ist meist langwierig und kann Jahre in Anspruch nehmen. Das Planfeststellungsverfahren bietet den Vorteil, dass alle Belange vor Baubeginn intensiv geprüft werden und nach dem abschließenden Planfeststellungsbeschluss Rechtssicherheit für alle Betroffenen bietet.

In einem Regenrückhaltebecken wird Regenwasser zurückgehalten, um es verlangsamt in nachfolgende Kanäle oder Bäche zu leiten. Damit wird bei starken Regenfällen eine Überlastung oder Überflutung der Kanalisation verhindert.

Zusätzlich reinigt ein integrierter Retentionsbodenfilter die verschmutzten Straßenabwässer von schädlichen Stoffen und verbessert somit die ökologische Situation der nachfolgenden Bäche nachhaltig.

Retentionsbodenfilter gehören zur Gruppe der Filteranlagen bzw. Abwasserbehandlungsanlagen. Sie sind Bestandteile eines Entwässerungssystems. Sie dienen der weitergehenden Behandlung der Entlastungsabflüsse oder reinigen im Rahmen der Regenwasserversickerung verschmutzte Abflüsse aus der Straßenentwässerung. Die Becken sind komplett begrünt.

Es ist gesetzlich vorgeschrieben, dass das verschmutzte Abwasser, das auf Autobahnen anfällt, gereinigt wird und dann in kleinen Mengen in ein Gewässer eingeleitet wird.

Hin und wieder lässt es sich nicht vermeiden, dass sich Baumaßnahmen auf unseren Autobahnen mit Arbeiten im so genannten "nachgeordneten Netz" (Bundes-, Landes-, Stadtstraßen) überschneiden. Damit sich die unterschiedlichen Baulastträger besser untereinander abstimmen können, hat Straßen.NRW das Onlineangebot TIC Kommunal eingerichtet. Hier können unter anderem Städte und Gemeinden ihre Bauprojekte eintragen und sofort einsehen, ob sie sich mit anderen Maßnahmen überschneiden. So kann eine unkomplizierte Abstimmung verschiedenster Baumaßnahmen untereinander erfolgen, um den Verkehr so gering wie möglich zu beeinträchtigen.

Straßenbauverwaltungen sorgen in Deutschland dafür, dass unsere Straßen und Brücken sicher sind. Auch in Hinblick auf wachsendes Verkehrsaufkommen, z.B. durch Güterverkehr. Die Straßenbauverwaltungen sind Ländersache, in Nordrhein-Westfalen ist dies der Landesbetrieb Straßen.NRW.

Für neu gebaute Brücken gelten bestimmte Regelwerke. Diese können aber nicht ausschließlich für bestehende Bauwerke gelten. Das liegt zum einen daran, dass die bestehenden Regeln zur Zeit des Baus berücksichtigt werden müssen. Zum anderen spielen der aktuelle Zustand des Bauwerks und die zwischenzeitlich gesammelten Erfahrungen (z.B. zum Bauverfahren) eine Rolle.

Eine Bund-Länder-Arbeitsgruppe hat mit Unterstützung der Bundesanstalt für Straßenwesen und der Wissenschaft daher die "Richtlinie zur Nachrechnung von Straßenbrücken im Bestand (Nachrechnungsrichtlinie)" formuliert. Diese Richtlinie definiert die Kriterien, nach denen bestehende Bauwerke betrachtet werden müssen. Meist sind dies komplexe Berechnungen. 

Aus diesen Berechnung lässt sich die rechnerische Restnutzungsdauer eines Bauwerks ableiten. Damit ist jene Zeitdauer gemeint, die das Bauwerk rechnerisch sicher ist. Danach können Ermüdungserscheinungen eintreten und es müssen Maßnahmen ergriffen werden, um die Belastung auf dem Bauwerk zu reduzieren. Dies könnten etwa Sperrungen einzelner Fahrspuren, der Ausschluss von Schwerverkehr oder eine reduzierte Geschwindigkeit sein. 

Viele der Brücken in NRW sind in den 50er bis 70er Jahren gebaut worden. Da sich das Verkehrsaufkommen insgesamt und der Schwerverkehr im Besonderen seitdem überdurchschnittlich entwickelt haben, müssen die Brücken Lasten tragen, für die sie ursprünglich nicht ausgelegt worden sind. Zudem haben sich die Bemessungsmethoden mit der Zeit immer weiter verschärft. Um die Zukunftsfähigkeit der Brücken zu gewährleisten, wird deshalb die Statik der Brücken an den Hauptrouten des Schwerverkehrs derzeit mit Hilfe zeitgemäßer Rechenmodelle überprüft.

Träger öffentlicher Belange (TÖB) nehmen öffentliche Aufgaben wahr. Jede Behörde ist ein TÖB. Auch Bahn-, Versorgungs- und Infrastrukturunternehmen können dazugehören, sofern sie öffentliche Aufgaben erfüllen. Bei bestimmten (Bau-)Vorhaben ist die Anhörung und Einbeziehung von TÖB gesetzlich vorgeschrieben.

Eine Art der Streckenbeeinflussungsanlage sehen Sie als Autobanhnnutzer jeden Tag – die beleuchteten Schilder über den Fahrspuren, die verkehrsabhängig Geschwindigkeits- oder Umleitungsempfehlungen geben und über Sperrungen und Baustellen informieren. Sie sind mit der jeweils für den Autobahnabschnitt zuständigen Verkehrsleitzentrale verbunden. Eine weitere Form einer Streckenbeeinflussungsanlage sind Ampeln zur Zuflussregelung an Autobahnauffahrten.

In bestimmten Fällen, etwa wenn die Kapazität der vorhandenen Fahrspuren auf einer Autobahn nicht mehr ausreicht, um einen störungsfreien Verkehrsfluß zu gewährleisten, kann der Standstreifen zur Fahrspur ausgebaut werden. Der Unterbau wird verstärkt und er wird verbreitert. Nachteil: In diesem Bereich steht den Verkehrsteilnehmenden keine Ausweichfläche für einen Pannenfall zur Verfügung.