Bürgerbeteiligung als Alibiveranstaltung?
Wann hat Straßen.NRW seine Info- und Dialogveranstaltungen begonnen? Vor oder nachdem die Entscheidung zum Ersatzneubau des Tausendfüßlers plus Ausbau auf 6 Spuren gefallen war? Falls Letzteres der Fall war, dann durften bzw. dürfen die Bürger*innen Bonns gar nicht mehr über das OB und WIE der Baumaßnahme, sondern nur noch bei untergeordneten Detailfragen mitreden. Dann sind weder diese Online-Befragung noch alle vorausgegangenen Veranstaltungen als „Bürgerbeteiligung“ zu bezeichnen.
Guten Tag,
danke für Ihre Kritik.
Ich bedauere, dass Sie unsere Öffentlichkeitsbeteiligung als „Alibiveranstaltung“ empfinden.
Die Entscheidung, ob eine Straße aus- oder neugebaut wird, wird nicht von uns getroffen. Das erfolgt im Falle einer Autobahn über den so genannten Bundesverkehrswegeplan durch den Bund. Wir erhalten lediglich den Auftrag dazu eine Maßnahme zu planen und umzusetzen. Der Auftrag für den sechsstreifigen Ausbau der A565 zwischen Bonn-Endenich und dem Autobahnkreuz Bonn-Nord haben wir durch den Bundesverkehrswegeplan erhalten, der 2016 beschlossen wurde.
Seit 2017 führen wir regelmäßige Veranstaltungen für die Bonner Bürger*innen durch. Auf unserer ersten Infoveranstaltung haben wir verschiedene Varianten vorgestellt, wie die Autobahn ausgebaut werden kann. Die Entscheidung mit welcher Variante der Ausbau erfolgt, wurde dann vom Rat der Stadt Bonn durch von Bürger*innen gewählte Vertreter*innen getroffen.
Wir haben jede unserer Veranstaltungen protokolliert und ausgewertet. Anmerkungen und Kritik haben wir geprüft und wenn möglich berücksichtigt. Unser Handlungsspielraum ist jedoch oft begrenzt, da wir uns an die technischen Vorgaben und Richtlinien für die Planung von Autobahnen halten müssen. Mit den direkten Anliegern wurde in über 30 Terminen gesprochen und geprüft, ob bereichsweise Umplanungen möglich sind, um die Funktionen der Anliegergrundstücke weiter zu gewährleisten und Eingriffe weitestgehend verträglich zu gestalten.
Wir entwickeln unsere Bürgerbeteiligung kontinuierlich weiter. Sollten Sie eine Anregung haben, wie wir es aus Ihrer Sicht besser machen können, würden wir uns freuen, wenn Sie uns diese per Mail an bonnbewegt@strassen.nrw.de senden würden.
Mit besten Grüßen,
Friederike Schaffrath (Projektleiterin bonnbewegt.)