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Die „Richtlinien für die Anlage von Autobahnen“ enthalten klare Vorgaben, wie Autobahnen in Deutschland verkehrssicher geplant und (um-)gebaut werden sollen.

Sie definieren beispielsweise die Standardabmessungen („Regelquerschnitt“) der Fahrbahn sowie der Mittel- und Standstreifen. Standstreifen an Autobahnen sind aus Verkehrssicherheitsgründen vorgeschrieben. Maßgeblich für die Straßenbreite ist der durchschnittliche tägliche Verkehr. 

Diese Richtlinien sollen für einen sicheren und flüssigen Straßenverkehr eingehalten werden. Bei eingeschränktem Platz oder kurvigen Strecken muss beispielsweise die Geschwindigkeit begrenzt werden.

Die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) ist ein unselbständiger Teil des Planfeststellungsverfahrens. Das heißt, es wird kein eigenes UVP-Verfahren durchgeführt, sondern die UVP ist ein integraler Bestandteil des Planfeststellungsverfahrens. Durch die UVP wird festgestellt und in einem Bericht beschrieben, wie sich ein Projekt auf Menschen und ihre Gesundheit, auf Tiere, Pflanzen, die biologische Vielfalt, den Boden, das Wasser, die Luft, die Landschaft sowie Kulturgüter auswirken kann.

Die Behörde, die für die Zulassung eines Projektes zuständig ist, muss die Informationen und Stellungnahmen bewerten und die Ergebnisse der Umweltverträglichkeitsprüfung bei ihrer Entscheidung über die Zulassung eines Projektes berücksichtigen.

Ein Erörterungstermin ist ein Termin, um die im Planfeststellungsverfahren erhobenen Einwendungen und von den Trägern öffentlicher Belange abgegebenen Stellungnahmen zu diskutieren. Erörterungstermine sind nicht öffentlich. Teilnehmende sind diejenigen, die Einwendungen und Stellungnahmen vorgebracht haben sowie Antragsteller und Antragsstellerinnen, Gutachterinnen, Gutachter und die Anhörungsbehörde.

Einwendungen sind Äußerungen aus der Bürgerschaft im Rahmen eines Anhörungsverfahrens, für die eine bestimmte Frist gelten. Ab welchem Zeitpunkt Einwendungen der Bürger möglich sind und welche Fristen gelten, legt die planfeststellende Behörde - in diesem Fall die Bezirksregierung Köln - im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens fest und veröffentlicht diese Informationen u.a. über die Lokalpresse.

Wenn eine Änderung von einzelnen Bestandteilen der Planung im Rahmen eines Planfeststellungsverfahrens notwendig wird, muss ein so genanntes „Deckblatt“ erstellt werden.
Nachdem die Details der Planung, die geändert werden müssen, eingearbeitet sind, werden sie in den Planfeststellungsunterlagen gekennzeichnet und als Deckblatt bezeichnet. Je nach Bedeutung der Änderung wird zusammen mit der Anhörungsbehörde entschieden, ob, und wenn ja, mit wem eine erneute Beteiligung Betroffener erforderlich wird.

Das Planfeststellungsverfahren ist mit einem Baugenehmigungsverfahren zu vergleichen. Die Autobahn GmbH beantragt als Vorhabenträger die Planfeststellung für das Vorhaben bei der zuständigen Planfeststellungsbehörde. Für das Bonner Autobahnnetz ist dies die Bezirksregierung Köln.
Das förmliche Verfahren endet mit dem Erlass des Planfeststellungsbeschlusses durch die Planfeststellungsbehörde, womit das Vorhaben zugelassen wird und baulich umgesetzt werden darf.
Die Planfeststellungsbehörde prüft also die Zulässigkeit des Vorhabens unter technischen, umweltfachlichen und eigentumsrechtlichen Gesichtspunkten und wägt die Belange untereinander ab.

Sehen Sie hierzu auch unser Video.

Die Entwurfsplanung bildet die Grundlage zur haushaltsrechtlichen und fachtechnischen Prüfung in der Verwaltung. Ziel der Entwurfsplanung ist es, alle Problemstellungen zu berücksichtigen, die das Bauvorhaben betreffen, um so ein stimmiges und realisierbares Planungskonzept zu erhalten.

Bei Planungen für Bundesfernstraßen (Autobahnen und Bundesstraßen) beurteilt das Bundesverkehrsministerium anschließend, ob das Bauvorhaben grundsätzlich technisch machbar, rechtlich durchführbar und finanzierbar ist. Der genehmigte Entwurf bildet im Folgenden die Grundlage für das Planfeststellungsverfahren.